Außenminister Maas (SPD) auf Kriegsfuß mit dem Völkerrecht.

Der wissenschaftlichen Dienst des Bundestages hat in einem Gutachten festgestellt das der von Außenminister Maas unterstützte Militärschlag von USA,Frankreich und Großbitannien gegen Syrien völkerrechtswidrig war.

Maas bezeichnete den Angriff als „angemessenes und erforderliches Signal“.  Dabei war der Militärschlag ohne Genehmigung des UN-Sicherheitsrats erfolgt. Deutschland hat sich nicht militärisch beteiligt, das Vorgehen der drei großen Nato-Verbündeten aber politisch unterstützt und den Angriff unter anderem durch Außenminister Maas als „erforderlich und angemessen“ bezeichnet. Eine rechtliche Grundlage dafür hat die Bundesregierung bisher nicht dargelegt.  Von den beteiligten Ländern hat nur Großbritannien den Einsatz völkerrechtlich begründet.

Unabhängig vom Völkerrecht findet der SPD Minister offenbar gut das auf Basis fragwürdiger „Beweise“ ein Terrorangriff auf ein souveränes Land ohne UN-Mandat, und  ohne Beteiligung des britischen und französischen Parlaments statgefunden hat.

Heiko Maas findet offenbar Menschen einfach umzubringen, Männer,  Frauen und Knder in Damaskus und Homs mit Bombendonner in in Angst und Schrecken versetzen als „nagmessenes und erforderliches Signal.

So viel zu den demokratischern Werten des SPD Politikers.

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